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Zustimmung: Ist eine Zustimmung der Behörden für die Schenkung nötig?

Stichwort „Zustimmung“: Behördliche Anforderungen bei der Schenkung einer PV-Anlage. -FAQ

Vor­be­mer­kung:
Sie befin­den sich aktu­ell im The­men­be­reich Schen­kung. In die­sem The­men­be­reich geht es um Bar­zu­wen­dun­gen oder um die Schen­kun­gen kom­plet­ten PV-Anla­gen und den Fra­gen, die sich dar­aus für den Schen­ker und den Beschenk­ten (Per­so­nen oder Gesell­schaf­ten) erge­ben. Wohl wis­send, dass es hier sehr oft kei­ne abschlie­ßen­den Ant­wor­ten sein kön­nen. Viel­leicht sind aber Anre­gun­gen dabei, die Ihnen wei­ter­hel­fen kön­nen.

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Ant­wort:
In der Regel ist für die Schen­kung einer Pho­to­vol­ta­ik­an­la­ge kei­ne spe­zi­fi­sche Zustim­mung der Behör­den erfor­der­lich, solan­ge kei­ne bau­li­chen Ver­än­de­run­gen vor­ge­nom­men wer­den oder die Anla­ge nicht auf öffent­li­chem oder gemein­schaft­li­chem Grund instal­liert ist. Es kann jedoch not­wen­dig sein, die Eigen­tums­än­de­rung bei rele­van­ten Stel­len wie dem Grund­buch­amt oder der Gemein­de zu mel­den.

Bei Anla­gen, die För­de­run­gen oder Sub­ven­tio­nen erhal­ten, soll­te über­prüft wer­den, ob die Schen­kung Aus­wir­kun­gen auf die­se För­de­run­gen hat und ob eine behörd­li­che Mit­tei­lung erfor­der­lich ist. In eini­gen Fäl­len kön­nen spe­zi­fi­sche Auf­la­gen oder Geneh­mi­gun­gen erfor­der­lich sein, um sicher­zu­stel­len, dass alle recht­li­chen Anfor­de­run­gen erfüllt sind.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zum The­ma Schen­kun­gen: Mit der Schen­kung von Solar­an­la­gen oder finan­zi­el­ler Unter­stüt­zung kön­nen Sie den Aus­bau erneu­er­ba­rer Ener­gien vor­an­trei­ben. Die­se Spen­den finan­zie­ren Pho­to­vol­ta­ik­an­la­gen in sozia­len Ein­rich­tun­gen, gemein­nüt­zi­gen Pro­jek­ten und Schu­len. PV-Navi.de bie­tet im Abschnitt „Beson­de­re Akteu­re“ eine Lis­te regio­nal geord­ne­ter Orga­ni­sa­tio­nen wie Stif­tun­gen, Ver­ei­ne und Bür­ger­initia­ti­ven, die Ihre Schen­kung gut gebrau­chen kön­nen.
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Ergän­zun­gen:
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Beach­ten Sie auch die Berei­che: Gewerb­li­che Anbie­ter, Beson­de­re Akteu­re, Ver­an­stal­tun­gen, Info­quel­len.

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