Mehr Tempo für Deutschland

Der Aus­bau der Erneu­er­ba­ren Ener­gien hat in der Ver­gan­gen­heit viel zu lan­ge gedau­ert. Das ist jetzt anders: Aktu­el­le Zah­len zei­gen, dass die Maß­nah­men der Bun­des­re­gie­rung grei­fen.

Damit der Aus­bau von Wind- und Solar­ener­gie sowie der Strom­net­ze beschleu­nigt wer­den kann, hat die Bun­des­re­gie­rung eine Rei­he von Maß­nah­men ins Leben geru­fen. Denn: Das Ziel ist die schnel­le Umset­zung der Ener­gie­wen­de. Und die Maß­nah­men grei­fen.

Diese Änderungen sorgen für mehr Tempo bei der Energiewende

• Der Pakt für Planungs‑, Geneh­mi­gungs- und Umset­zungs­be­schleu­ni­gung: Der Aus­bau der Erneu­er­ba­ren Ener­gien wur­de durch den am 6. Novem­ber 2023 von Bund und Län­dern beschlos­se­ne Pakt deut­lich beschleu­nigt. Dazu wur­den und wer­den Ver­fah­ren ver­schlankt, das Recht moder­ni­siert und ein­zel­ne Prüf­schrit­te in Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren redu­ziert. 80 Pro­zent aller dort ver­ein­bar­ten Maß­nah­men sind inzwi­schen in der Umset­zung oder schon umge­setzt.
• Vor­rang für Erneu­er­ba­re Ener­gien: Die Bun­des­re­gie­rung hat fest­ge­legt, dass der Aus­bau und die Nut­zung Erneu­er­ba­rer Ener­gien im über­ra­gen­den öffent­li­chen Inter­es­se ist. Kon­kret bedeu­tet das, dass ihr Aus­bau mit größ­ter Prio­ri­tät behan­delt wird und im Zwei­fel grund­sätz­lich Vor­rang gegen­über ande­ren Belan­gen hat (bei­spiels­wei­se dem Denk­mal­schutz).
• Kei­ne dop­pel­ten Prü­fun­gen – außer­dem vor­zei­ti­ger Maß­nah­men­be­ginn: Vie­le Wind­rä­der wer­den in Zukunft durch neue­re, bis zu fünf­mal leis­tungs­stär­ke­re ersetzt. Bis­her muss­ten dafür alle Prü­fun­gen und Geneh­mi­gun­gen noch ein­mal durch­lau­fen wer­den. Zukünf­tig wird in den meis­ten Fäl­len zum Bei­spiel kei­ne auf­wän­di­ge Umwelt­ver­träg­lich­keits­prü­fung mehr nötig sein. Zudem kön­nen mit der Reform des Bun­des­im­mis­si­ons­schutz­ge­set­zes Bau­maß­nah­men oft schon wäh­rend des Geneh­mi­gungs­ver­fah­rens begon­nen wer­den.
• Digi­ta­li­sie­rung: Ver­fah­ren – etwa beim Aus­bau des Was­ser­stoff-Kern­net­zes – sol­len von vor­ne­her­ein voll­kom­men digi­ta­li­siert und unter Ein­satz von KI durch­ge­führt wer­den. Das redu­ziert die durch­schnitt­li­che Bear­bei­tungs­zeit pro Antrag von acht auf eine Stun­de. Die Öffent­lich­keit kann ihre Mei­nung zu Netz­aus­bau­vor­ha­ben online äußern und ent­spre­chen­de Doku­men­te digi­tal ein­rei­chen. Das ist schnel­ler, ein­fa­cher und trans­pa­ren­ter, weil alle Unter­la­gen öffent­lich zugäng­lich sind.

Und das haben diese Schritte schon bewirkt – drei Erfolgsbeispiele

• (…) Auch der Aus­bau der Solar­ener­gie boomt: Jeden Tag wer­den in Deutsch­land aktu­ell Pho­to­vol­ta­ik-Anla­gen in der Grö­ße von 34 Fuß­ball­fel­dern instal­liert. So wur­de das im Erneu­er­ba­ren-Ener­gien-Gesetz vor­ge­se­he­ne Aus­bau­ziel für das gesam­te Jahr 2024 – ins­ge­samt 88 Giga­watt – bereits Anfang Mai erreicht.

Quel­le für Bild und Text: Pres­se­mit­tei­lung vom Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Umwelt, Natur­schutz, nuklea­re Sicher­heit und Ver­brau­cher­schutz (BMUV)

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